Allgemeines | Geltungsbereich
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen («AGB») gelten für alle Verträge zwischen der Univerbal GmbH, Haldenstrasse 51, 8142 Uitikon/ZH, Schweiz («Univerbal») und Kunden von Univerbal. Der Begriff «Kunde» bezeichnet jede Person oder jedes Unternehmen, die bzw. das die Produkte oder Dienstleistungen als Vertragspartner von Univerbal verwendet, bestellt oder abonniert (Univerbal und der Kunde gemeinsam die «Parteien» und je einzeln eine «Partei»).
Diese AGB gelten auch für künftige Verträge zwischen Univerbal und dem Kunden, ohne dass es im Einzelfall eines entsprechenden Hinweises durch Univerbal bedarf. Diese AGB gelten spätestens dann als von dem Kunden bestätigt, wenn der Kunde gegenüber Univerbal eine Bestellung getätigt hat oder das Produkt (vgl. unten Ziffer 2) verwendet.
Diese AGB gelten unter Ausschluss aller anderen Bedingungen. Abweichende, widersprechende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Bestandteil eines Vertrags, soweit Univerbal ihnen schriftlich zugestimmt hat.
Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden in besonderen Fällen haben Vorrang vor diesen AGB, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
Sofern in diesen AGB die Begriffe «schriftlich», «in Schriftform» oder ähnliche Begriffe verwendet werden, beziehen sich diese auf die Schriftform im Sinne von Art. 12 f. des Schweizerischen Obligationenrechts. Der elektronische Austausch von Kopien, handschriftlich unterzeichneter Dokumente sowie von Dokumenten mit einer qualifizierten elektronischen Signatur ist insoweit ausreichend. Soweit in diesen AGB nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, ist der Austausch einfacher E-Mails nicht ausreichend.
Sämtliche Begriffe, welche in diesen AGB in Kapitälchen geschrieben sind, haben die Bedeutung, wie in diesen AGB definiert.
Leistungen von Univerbal
Univerbal gewährt dem Kunden, während der Laufzeit und im Rahmen des Geltungsbereichs der Bestellung, Zugang zu seiner Software.
Das «Produkt» umfasst eine Software zum Erlernen von Sprachen, sowie den App-Aufbau zur Nutzung besagter Software.
Der Nutzungsumfang des Produkts ist unterteilt in unterschiedliche Kategorien:
Nutzung ohne Nutzerkonto – Limitierte Dauer der Nutzung der Applikation sowie eingeschränkte Funktionen.
Nutzung mit Nutzerkonto, ohne Mitgliedschaft – Limitierte Nutzung der Applikation sowie eingeschränkte Funktionen.
Nutzung mit Nutzerkonto, mit Mitgliedschaft – Limitierung der Nutzung sowie Premiumfunktionen je nach Mitgliedschaft.
Die Verarbeitung von Daten durch Univerbal wird in Univerbals Datenschutzerklärung erläutert.
Univerbal behält sich das Recht vor, jederzeit zusätzliche Funktionen zu Univerbals Produkt hinzuzufügen. Darüber hinaus kann Univerbal bestehende Funktionen aus Gründen der Datensicherheit, aufgrund von technischen Notwendigkeiten oder Änderungen des geltenden Rechts anpassen, einschränken oder entfernen, sofern die Anpassung, Einschränkung oder Entfernung unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien für den Kunden zumutbar ist. Univerbal wird den Kunden über solche Anpassungen rechtzeitig schriftlich (E-Mail genügt) informieren.
Weitere Leistungen, wie insbesondere Beratung, individuelle Entwicklung oder Implementierungs- oder Schulungsleistungen, schuldet Univerbal nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung.
Univerbal ist berechtigt, Dritte ganz oder teilweise mit der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten zu beauftragen.
Nutzerkonto | Abschluss einer Bestellung
Um das Produkt im Umfang von vorne Ziffer 2.3 (ii) und (iii) nutzen zu können, muss der Kunde bei Univerbal ein Nutzerkonto anlegen («Nutzerkonto»), indem der Kunde diese Bedingungen akzeptiert, bestimmte persönliche Daten eingibt und in einem von Univerbal online zur Verfügung gestellten Anmeldeformular entweder ein Passwort seiner Wahl festlegt, oder, sofern Univerbal dies nach eigenem Ermessen anbietet, indem der Kunde ein bereits bestehendes Konto bei einem Drittplattformanbieter (z.B. Google, Facebook oder Apple) nutzt. Nach der Registrierung erhält der Kunde von Univerbal eine E-Mail, zur Verifizierung der angegebenen E-Mailadresse.
Univerbal behält sich vor, Nutzerkonten zu deaktivieren und zu löschen, deren E-Mailadressen nicht innert 3 Tagen durch die Prüfung beim Kunden verifiziert werden.
Der Kunde muss mindestens achtzehn (18) Jahre alt sein, um ein Nutzerkonto erstellen zu dürfen. Wenn der Kunde nach geltendem Recht als minderjährig zu qualifizieren ist, darf er nur dann ein Nutzerkonto erstellen, wenn der Kunde mindestens vierzehn (14) Jahre alt ist und seine gesetzlichen Vertreter schriftlich eingewilligt haben. Univerbal kann den Kunden jederzeit auffordern, einen Nachweis über seine Identität, seine Volljährigkeit und/oder die Zustimmung seiner gesetzlichen Vertreter vorzulegen.
Die Bestellung einer Mitgliedschaft («Bestellung») ist über das Nutzerkonto des Kunden zu tätigen. Angebote von Univerbal betreffend die Mitgliedschaft sind nicht verbindlich. Mit dem Absenden einer Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss einer Mitgliedschaftsvereinbarung ab. Der Bestellvorgang umfasst in der Regel folgende Schritte: Auswählen einer Option, Überprüfen und/oder Korrigieren der Auswahl, Eingeben der relevanten Daten, Auswählen der Zahlungsart, Lesen und Akzeptieren der geltenden Geschäftsbedingungen, Zustimmung zu den vorliegenden Bedingungen und verbindliches Absenden der Bestellung durch Anklicken eines Bestellbuttons und/oder Ankreuzen eines Kästchens, um fortzufahren. Die Bestellung des Kunden wird erst dann für beide Parteien verbindlich (Zustandekommen des Vertrags), wenn Univerbal die Annahme der Bestellung in einer E-Mail bestätigt.
Univerbal behält sich das Recht vor, Bestellungen abzulehnen. In diesem Fall wird Univerbal während des Bestellvorgangs, spätestens nachdem der Kunde auf den Bestellbutton geklickt hat, eine entsprechende Meldung anzeigen.
Bis zum Klicken auf den Bestellbutton kann der Kunde die Bestellung jederzeit ändern oder abbrechen.
Univerbal erbringt die vertragsmässigen Leistungen unmittelbar nach Bestätigung der Bestellung.
Urheberrecht und geistiges Eigentum
Univerbal räumt dem Kunden ein nicht exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Produkte für die Dauer und im Geltungsbereich der Bestellung zu nutzen.
Univerbal räumt dem Kunden ein nicht exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares weltweites Recht ein, die zur Verfügung gestellte Dokumentation und sonstige Materialien für die Dauer und im Geltungsbereich der Bestellung zu nutzen.
Alle Rechte in Bezug auf die vom Kunden generierten Inhalte verbleiben beim Kunden. Der Kunde gewährt Univerbal jedoch das nicht exklusive, weltweite Recht ein, diese Inhalte und von Univerbal verarbeitete Inhalte ausschliesslich zur Erbringung der Leistungen für den Kunden zu verwenden. Insbesondere gewährt der Kunde Univerbal das Recht, sämtliche Inhalte zu speichern, zu modifizieren, zu verarbeiten, zu übersetzen und zu übertragen sowie die vorstehenden Rechte an etwaige Subunternehmer in Unterlizenz zu vergeben, soweit dies zur Weiterentwicklung des Produkts von Univerbal erforderlich ist.
Verpflichtungen des Kunden
Der Kunde darf das Produkt ausschliesslich für den Zweck des Erlernens einer Sprache oder zur allgemeinen Unterhaltung verwenden.
Der Kunde anerkennt und akzeptiert, dass das Produkt nicht für widerrechtliche oder unsittliche Zwecke verwendet werden darf.
Der Kunde ist verpflichtet, die von Univerbal zur Verfügung gestellten Zugangsdaten sicher aufzubewahren und verpflichtet sich, diese nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist für die vertraglich vorgesehene und erlaubte Nutzung des Produkts erforderlich. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Zugangsberechtigungen oder seinen Zugang zum Produkt an Dritte weiterzugeben oder weiterzuverkaufen, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Der Kunde stellt Univerbal von allen Ansprüchen Dritter einschliesslich der notwendigen Kosten für die Rechtsverteidigung frei, die gegen Univerbal aufgrund einer schuldhaften Verletzung der zwischen den Parteien geltenden vertraglichen Bestimmungen durch den Kunden geltend gemacht werden. Sollten Dritte derartige Ansprüche gegen Univerbal geltend machen, wird Univerbal den Kunden unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche informieren und die Verteidigung nach Wahl des Kunden dem Kunden überlassen oder in Zusammenarbeit mit dem Kunden vornehmen. Univerbal wird Ansprüche Dritter nicht ohne Zustimmung des Kunden erfüllen oder anerkennen, wobei die Zustimmung des Kunden nicht unangemessen verweigert oder verzögert werden darf. Univerbal ist berechtigt, einen angemessenen Vorschuss für die voraussichtlich anfallenden Kosten der Rechtsverteidigung zu verlangen. Die Freistellung gilt entsprechend für Bussen oder andere behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Ansprüche.
Für den Fall, dass der Kunde Anwendungen von Drittanbietern für den Zugriff auf das Produkt verwendet, muss der Kunde die entsprechenden Richtlinien für die Nutzung einhalten, die gegebenenfalls vom Drittanbieter festgelegt wurden.
Der Kunde darf das Produkt nur in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen verwenden.
Vergütung
Der Kunde ist verpflichtet, die anhand der Bestellung vereinbarten Gebühren für die Mitgliedschaft («Gebühren») an Univerbal zu zahlen.
Alle Beträge sind in der auf der Rechnung ausgewiesenen Währung in voller Höhe zu zahlen. Der Kunde hat sämtliche ggf. anfallenden Bank- und Überweisungsgebühren sowie etwaige Kosten für eine Währungsumrechnung zu tragen.
Alle Beträge verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich als «netto» oder «net» ausgewiesen, inklusive Mehrwertsteuer.
Bestellungen können per Kreditkarte bezahlt werden. Wenn der Kunde sich für einen In-App-Kauf entscheidet, wird er aufgefordert, seinen Kauf bei dem entsprechenden Zahlungsanbieter zu bestätigen, und seine Zahlungsmethode (seine Karte oder das Konto eines Drittanbieters wie Google Play Store oder App Store) wird für den In-App-Kauf zu den Preisen angewandt, die für die vom Kunden ausgewählten Dienste angezeigt werden.
Handelt es sich beim Kunden um ein Unternehmen, welches nicht als Endnutzern des Produkts auftritt, können die Parteien schriftlich vereinbaren, dass Univerbal dem Kunden die Gebühren in Rechnung stellt.
Abrechnungen werden dem Kunden, sofern nicht gesetzlich abweichend vorgeschrieben, ausschliesslich in digitaler Form zur Verfügung gestellt. Sie sind einzig auf dem Nutzerkonto des Kunden abrufbar.
Univerbal behält sich das Recht vor, den Zugang des Kunden zu den Produkten auf den Nutzungsumfang der Gratisversion zu reduzieren, wenn der Kunde eine fällige Gebühr nach schriftlicher Mitteilung durch Univerbal (per E-Mail genügt) nicht innert sieben (7) Tagen bezahlt hat. Begleicht der Kunde alle offenen und fälligen Forderungen, wird Univerbal den Nutzungsumfang des Kunden betreffend das Produkt gemäss Bestellung unverzüglich, spätestens innerhalb von drei (3) Werktagen nach vollständigem Zahlungseingang bei Univerbal, wiederherstellen.
Laufzeit und Beendigung
Die Mitgliedschaft wird, je nach Kundenanfrage, auf eine der folgenden Laufzeiten geschlossen:
Einen (1) Monat;
Zwei (2) Monate;
Drei (3) Monate;
Sechs (6) Monate;
Zwölf (12) Monate.
Jede Partei kann die Mitgliedschaft jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.
Die Laufzeit jeder Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um die vereinbarte feste Laufzeit, sofern die Mitgliedschaft nicht gekündigt wird.
Das gesetzliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine Kündigung aus wichtigem Grund hat schriftlich zu erfolgen und wird mit Zugang bei der anderen Partei wirksam.
Univerbal ist berechtigt, den Zugang des Kunden zu den Produkten bei einer schwerwiegenden, anhaltenden, unmittelbar bevorstehenden oder wiederholten wesentlichen Verletzung dieser AGB, nach vorheriger schriftlicher Mitteilung (per E-Mail genügt), vorübergehend auszusetzen. Unbeschadet weiterer Rechte aus diesen AGB stellt Univerbal den Zugang innerhalb eines angemessenen Zeitraums wieder her, wenn die Verletzung nicht andauert, nicht mehr unmittelbar bevorsteht oder der Kunde eine verbindliche Erklärung abgegeben hat, dass die Verletzung nicht wiederholt wird.
Im Falle einer Handlung in betrügerischer Absicht ist Univerbal berechtigt, den Zugang des Kunden zu den Produkten sofort und auf unbestimmte Zeit auszusetzen. Der Kunde wird darüber schriftlich informiert (per E-Mail genügt). Der Verdacht für das Vorliegen einer betrügerischen Absicht ist ausreichend. Eine betrügerische Absicht liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
Die bei der Registrierung verwendete E-Mail-Adresse existiert nicht oder ist offensichtlich ungültig.
Die Anschrift existiert nicht oder ist ungültig.
Der Kunde hat sich mehrfach registriert, um das Produkt kostenlos zu nutzen oder der Kunde hat noch offene Zahlungen aus anderen Bestellungen.
Der Kunde verwendet ein betrügerisches, verlorenes, gestohlenes, gesperrtes oder unzulässiges Zahlungsmittel.
Der Kunde hat eine Zahlung angefochten oder deren Rückgabe verlangt, ohne Univerbal einen berechtigten Grund für die Anfechtung oder Rückforderung mitzuteilen. Die Aussetzung des Zugangs des Kunden wird so lange aufrechterhalten, bis der Kunde Univerbal über einen berechtigten Grund informiert.
Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Univerbal wird in Univerbals Datenschutzerklärung erläutert.
Gewährleistungen
Univerbal gewährleistet, dass die Produkte die wesentlichen Funktionen aufweisen, die in der jeweils aktuellen Dokumentation der jeweiligen Version des Produkts beschrieben sind. Bei einem Verstoss gegen diese Gewährleistung ist Univerbal verpflichtet, wirtschaftlich angemessene Anstrengungen zu unternehmen, um die Produkte so anzupassen, dass sie im Wesentlichen der Dokumentation entsprechen. Sofern Univerbal nicht in der Lage ist, diese Funktion innerhalb von dreissig (30) Tagen nach einer schriftlichen Anzeige des Verstosses im Wesentlichen wiederherzustellen, ist der Kunde berechtigt, die Mitgliedschaft durch schriftliche Mitteilung zu kündigen. Der Kunde erhält in einem solchen Fall eine anteilige Rückzahlung der Gebühren, die der Kunde gegebenenfalls im Voraus für einen nicht genutzten Zugang zu Produkten gezahlt hat. Dies setzt jedoch voraus, dass der Kunde die Produkte in Übereinstimmung mit der Dokumentation installiert und konfiguriert hast. Eine nach geltendem Recht etwa bestehende verschuldensunabhängige Haftung von Univerbal für das Bestehen anfänglicher Mängel ist ausgeschlossen. Allfällige Schadensersatzforderungen, welche auf einer Verletzung dieser Gewährleistung beruhen, unterliegen den Haftungsbeschränkungen gemäss Ziffer 10. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden werden ansonsten durch die Regelungen dieser Ziffer 9.1 nicht eingeschränkt.
Univerbal unternimmt angemessene Anstrengungen, um zu gewährleisten, dass die Produkte über das Internet dem Kunden nicht weniger als fünfundneunzig Prozent (95 %) des Kalenderjahres (basierend auf vierundzwanzig (24) Stunden pro Tag und sieben (7) Tagen pro Woche) zur Verfügung stehen, ausgenommen (a) temporäre Nichtverfügbarkeit aufgrund von planmässigen oder ausserplanmässigen Wartungsarbeiten sowie (b) Nichtverfügbarkeit aus Gründen, auf die Univerbal keinen Einfluss hat. Univerbal unternimmt angemessene Anstrengungen, um planmässige Unterbrechungen der Produkte im Voraus anzukündigen.
Der Kunde anerkennt und akzeptiert, dass die nutzerseitigen Zugangsvoraussetzungen der Produkte, wie etwa ein Internetzugang, von Univerbal nicht gewährleistet werden können, und dass Univerbal insbesondere nicht für Ausfälle der Internetverbindung oder des Systems des Kunden haftet.
Haftungsbeschränkung
Die Haftung von Univerbal und ihrer Hilfspersonen ist auf grobfahrlässig und absichtlich verursachte Schäden begrenzt.
Der Kunde anerkennt und akzeptiert, dass das Produkt von Univerbal unter Verwendung von künstlicher Intelligenz operiert, und Univerbal mithin keinerlei Haftung übernimmt, für etwaige durch das Produkt getätigten Aussagen, welcher Natur diese auch immer sein mögen.
Insbesondere anerkennt und akzeptiert der Kunde, dass das Produkt sich anhand der Eingaben von Nutzern weiterentwickelt, und so erhaltene Eindrücke, Werte und Vorurteile von der Software aufrechterhalten oder verstärkt werden könnten. Die vom Produkt geäusserten Inhalte sind in keinem Fall auf Univerbal zurückzuführen und jede Haftung von Univerbal für solche Aussagen ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Durch die Funktionsweise der Software sind insbesondere folgende Risiken gegeben, wobei die Auflistung nicht abschliessend ist:
Angabe von falschen Informationen – Das Produkt könnte dem Kunden falsche Informationen zu sicherheits- oder gesundheitsrelevanten Themen geben, genauso wie zu jeglichen anderen Themen, welche der Kunde im Rahmen seiner Nutzung des Produkts thematisiert.
Diskriminierende Aussagen – Das Produkt könnte, aufgrund des maschinellen Lernens, diskriminierende Aussagen tätigen bzw. Kunden in einer negativen Haltung gegenüber bestimmten Menschengruppen bestärken, oder Kunden von einer solchen Haltung überzeugen.
Individuelles Leid – Das Produkt kann zu Ergebnissen führen, die eine Person in Bedrängnis bringen, indem es z.B. zu selbstzerstörerischem Verhalten (wie Glücksspiel, Drogenmissbrauch oder Selbstverletzung) anregt oder das Selbstwertgefühl der Person beeinträchtigt.
Aufforderung zu gewalttätigem Verhalten – Das Produkt könnte zu gewalttätigem Verhalten gegen eine andere Person oder Gruppe verleiten.
Univerbal haftet für Datenverluste nur bis zu einem Betrag, der die typischen Kosten für die Wiederherstellung abdeckt, die entstanden wären, wenn der Kunde ordnungsgemässe und regelmässige Datensicherungen vorgenommen hätte.
Vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 10.1 ist die Haftung von Univerbal für Schäden aus oder im Zusammenhang mit einer Bestellung, sei es aus Vertrag, Delikt oder aus anderen Gründen, beschränkt auf einen Betrag von einhundertfünfzig Prozent (150%) der Summe der vom Kunden gezahlten oder zahlbaren Gebühren unter der betroffenen Bestellung.
Univerbal übernimmt keinerlei Haftung dafür, dass der Kunde durch die Nutzung der Produkte einen bestimmten Sprachlernfortschritt oder Sprachlernerfolg erzielt.
Weder Univerbal noch der Kunde haften für Ausfälle oder Verzögerungen bei der Erfüllung des Vertrags einschliesslich dieser Bedingungen, soweit eine solche Nichterfüllung oder Verzögerung durch höhere Gewalt verursacht wird, d.h. durch Ursachen die ausserhalb der Kontrolle von Univerbal bzw. des Kunden liegen und ohne deren Verschulden oder deren Fahrlässigkeit eintreten.
Eine über die in dieser Ziffer 10 geregelten Fälle hinausgehende Haftung von Univerbal ist ausgeschlossen.
Anpassung der AGB
Univerbal behält sich das Recht vor diese AGB mit Wirkung für die Zukunft, zu ändern und anzupassen, wenn für die Änderung ein triftiger Grund vorliegt und soweit die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen der Parteien zumutbar sind. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Änderungen aufgrund technischer oder rechtlicher Änderungen erforderlich sind oder um neue Funktionen, die nach Abschluss der ersten Bestellung des Kunden zusätzlich zur Verfügung gestellt werden und vertraglicher Regelungen bedürfen, zu ergänzen.
Eine Anpassung bzw. Änderung dieser AGB erfolgt auch, wenn der Nutzungsumfang des Produkts gemäss oben Ziffer 2.3 geändert wird, oder neue Produkte hinzukommen bzw. bestehende Abonnemente im gegenwärtigen Umfang nicht mehr angeboten werden.
Univerbal wird dem Kunden die geänderten Bedingungen mindestens vierzehn (14) Tage vor dem geplanten Inkrafttreten («Mitteilungsfrist») in Textform (per E-Mail genügt) übermitteln und auf die Neuregelungen sowie das Datum des Inkrafttretens gesondert hinweisen. Zugleich wird Univerbal dem Kunden eine angemessene, mindestens vierzehn (14) Tage lange Frist, ab Zugang der Mitteilung durch Univerbal, für die Erklärung einräumen, ob der Kunde die geänderten AGB für die weitere Inanspruchnahme der Produkte akzeptiert («Widerspruchsfrist»). Erfolgt innerhalb der Widerspruchsfrist keine Widerspruchserklärung des Kunden, gelten die geänderten AGB als vereinbart (Genehmigungsfiktion). Univerbal wird den Kunden zu Beginn der Mitteilungsfrist gesondert auf diese Rechtsfolge, d.h. auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterbliebenen Widerspruchs hinweisen. Widerspricht der Kunde der Änderung innerhalb der Widerspruchsfrist, kann die Bestellung von jeder Partei ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.
Sonstiges
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich in einem solchen Falle, in guten Treuen unverzüglich eine rechtswirksame Regelung herbeizuführen, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahekommt. Dasselbe gilt für allfällige Vertragslücken.
Sofern der Kunde als Konsument im Sinne von Art. 120 des Schweizerischen Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG) zu qualifizieren ist, untersteht die vertragliche Beziehung zwischen den Parteien dem Recht des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat:
wenn Univerbal die Bestellung in diesem Staat entgegengenommen hat;
wenn in diesem Staat dem Vertragsabschluss ein Angebot oder eine Werbung vorausgegangen ist und der Kunde in diesem Staat die zum Vertragsabschluss erforderlichen Rechtshandlungen vorgenommen hat, oder
wenn Univerbal den Kunde veranlasst hat, sich ins Ausland zu begeben und seine Bestellung dort abzugeben.
Sind die Voraussetzungen von oben Ziffer 12.2 nicht erfüllt, untersteht die vertragliche Beziehung zwischen den Parteien in allen Teilen dem schweizerischen materiellen Recht.
Handelt es sich beim Kunden um einen Konsumenten im Sinne von Art. 114 IPRG gelten betreffend den Gerichtsstand die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Es steht den Parteien jedoch offen, nach Beginn eines Rechtsstreits einen anderen Gerichtsstand zu vereinbaren.
Handelt es sich beim Kunden nicht um einen Konsumenten im Sinne von Art. 114 IPRG ist ausschliesslicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten, welche aus diesen AGB oder einer Bestellung erwachsen, oder sich auf diese beziehen, das sachlich zuständige Gericht am Sitz von Univerbal.
Apple
Die Parteien erkennen an, dass diese Vereinbarung ausschließlich zwischen ihnen geschlossen wird und nicht mit Apple. Univerbal ist allein verantwortlich für die lizenzierte Anwendung und deren Inhalt. Die Nutzungsbedingungen dürfen keine Nutzungsregeln für lizenzierte Anwendungen enthalten, die im Widerspruch zu den Apple Media Services Nutzungsbedingungen stehen.
Die dem Endbenutzer gewährte Lizenz für die lizenzierte Anwendung beschränkt sich auf eine nicht übertragbare Nutzung der Anwendung auf Apple-Markengeräten, die der Endbenutzer besitzt oder kontrolliert und wie in den Apple Media Services Nutzungsbedingungen festgelegt. Die lizenzierte Anwendung kann jedoch über Family Sharing oder Volumenlizenzen für andere Konten zugänglich sein.
Univerbal ist allein verantwortlich für die Bereitstellung von Wartungs- und Supportdiensten in Bezug auf die lizenzierte Anwendung, wie in dieser Vereinbarung oder gemäß anwendbarem Recht festgelegt. Beide Parteien erkennen an, dass Apple keine Verpflichtung zur Bereitstellung von Wartungs- und Supportdiensten für die lizenzierte Anwendung hat.
Univerbal ist allein verantwortlich für alle Produktsicherheitsgarantien, ob gesetzlich oder implizit, soweit diese nicht ausdrücklich ausgeschlossen sind. Im Falle einer Nichtkonformität der lizenzierten Anwendung mit einer anwendbaren Garantie kann der Endbenutzer Apple benachrichtigen. Apple wird dann den Kaufpreis der lizenzierten Anwendung an den Endbenutzer erstatten. Soweit gesetzlich zulässig, übernimmt Apple keine weitere Garantieverpflichtung.
Die Parteien erkennen an, dass Univerbal und nicht Apple für die Beantwortung von Ansprüchen des Endbenutzers oder Dritter im Zusammenhang mit der lizenzierten Anwendung oder dem Besitz bzw. der Nutzung der Anwendung verantwortlich ist. Dies umfasst Produkthaftungsansprüche, Verstöße gegen gesetzliche oder behördliche Anforderungen sowie Ansprüche aus Verbraucherschutz, Datenschutz und ähnlichen Gesetzen. Die Haftung von Univerbal gegenüber dem Endbenutzer darf nicht über das gesetzlich zulässige Maß hinaus eingeschränkt werden.
Die Parteien erkennen an, dass im Falle einer behaupteten Verletzung von geistigen Eigentumsrechten durch die lizenzierte Anwendung oder den Besitz und die Nutzung der Anwendung Univerbal und nicht Apple allein verantwortlich ist für die Untersuchung, Verteidigung, Beilegung und Erfüllung solcher Ansprüche.
Der Endbenutzer versichert, dass er sich nicht in einem Land befindet, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder von der US-Regierung als terroristenunterstützend eingestuft wird und nicht auf einer Liste der US-Regierung über verbotene oder eingeschränkte Parteien aufgeführt ist.
Der Endbenutzer versichert, dass er alle anwendbaren Bedingungen von Drittanbietern einhält, wenn er die von Univerbal bereitgestellte Anwendung nutzt.
Die Parteien erkennen an und stimmen zu, dass Apple und seine Tochtergesellschaften Drittbegünstigte der Vereinbarung sind, und dass Apple nach Annahme der Vereinbarung durch den Endbenutzer das Recht hat (und als akzeptiert gilt), die Vereinbarung gegen den Endbenutzer als Drittbegünstigten durchzusetzen.